Ob es einem gefällt oder nicht: Donald Trump hat den mächtigsten Twitter Account der Welt. Twitter ist das bevorzugte Sprachrohr des (noch) US-Präsidenten. Dort spricht er direkt zu über 88,6 Millionen Followern, nicht selten mit Tweets, die dann zu Breaking News oder dem jüngsten Aufreger in den traditionellen Medien werden.
Viele Trump Tweets werden bereits mit Warnhinweisen versehen, weil sie Falschinformationen zur COVID Pandemie oder den US-Wahlen enthalten. Derzeit weigert er sich seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl anzuerkennen und verbreitet haltlose Behauptung über einen angeblichen Wahlbetrug.
In der Vergangenheit hatte Trump über Twitter wiederholt Verschwörungstheorien verbreitet, rechtsradikale Accounts retweetet oder zur Verhaftung politischer Gegner aufgerufen. Ein Tweet zu den George Floyd Protesten, in dem es hieß “When the looting starts, the shooting starts” (Wenn die Plünderungen beginnen, beginnen die Schüsse) wurde von Kritikern als Aufruf zur Gewalt interpretiert.
Vor einigen Monaten machte @SuspendThePres die Probe auf’s Exempel und tweetete wortwörtlich die selben Nachrichten wie der US-Präsident. Es dauerte nur 3 Tage bis der Account auf Grund von Richtlinienverstößen vorübergehend suspendiert wurde.
Ab dem 20. Januar keine Sonderregeln mehr für Trump
Für Trump gelten aber buchstäblich andere Regeln, nämlich Twitters Richtlinien für “World Leaders”. Demnach werden Nachrichten von Staatsoberhäuptern trotz Regelverstößen nicht gelöscht, wenn an ihnen ein besonderes öffentliches Interesse besteht.
Trumps Amtszeit endet allerdings am 20. Januar 2021 — auch wenn er dies noch nicht eingestehen mag. Joe Biden wird der 46. Präsident der Vereinigten Staaten und Donald J. Trump ein normaler Bürger und Twitter-User.
Letzteres hat Twitter nun auch explizit gegenüber Forbes bestätigt. Nach der Amtsübergabe gelten für Trump “keine Sonderregeln“, so ein Sprecher der Social Media Plattform. Trumps Twitter Account kann und wird sanktioniert werden, falls er weiterhin Verschwörungstheorien verbreitet oder gegen andere Regeln der Plattform verstößt.
Die möglichen Sanktionen reichen von der Einschränkung der Sichtbarkeit oder Löschung einzelner Tweets bis hin zur temporären oder permanenten Sperrung des kompletten Accounts.
Seitens Trump dürften Verwürfe, dass Twitter Zensur betreibt und “konservative Meinungen” unterdrückt dann noch lauter werden. Viele seiner Anhänger sind deshalb bereits zur neuen Plattform Parler gewechselt. Allerdings halten sich auch hartnäckig Gerüchte, dass Trump für die Zeit nach dem Weißen Haus einen eigenen Nachrichtensender plant. Womöglich wird er dann über ein “Trump News Network” seine Message verbreiten — ungestört von Twitter-Regeln oder Fakten.
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