Die umstrittenen Uploadfilter sind rechtmäßig – das hat der Europäische Gerichtshof bestätigt. Damit weist das Gericht eine Klage Polens ab.
Die EU-Urheberrechtsreform hat den Mitgliedsstaaten auch den besonders umstrittenen Artikel 17 eingebracht. Dieser regelt den Einsatz der sogenannten Uploadfilter, mit deren Einsatz das Urheberrecht auf Plattformen wie YouTube oder Facebook gestärkt werden soll.
Im Jahr 2019 reichte Polen vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen genau diese Filter ein. Das Land forderte, Artikel 17 der EU-Urheberrechtsreform zu annullieren.
Die Richtlinie sei „eine erhebliche Bedrohung“ der Meinungsfreiheit, begründete damals Polens Vize-Außenminister Konrad Szymański.
Nun hat der Europäische Gerichtshof die Klage abgewiesen und die umstrittenen Uploadfilter also bestätigt.
Was steckt hinter den Uploadfiltern?
Anfang 2019 hat das Europäische Parlament die neue EU-Richtlinie zum … … weiterlesen →