
Ist Streaming im Ausland erlaubt? Eine Grenzüberschreitung hat hier natürlich keinen wörtlich länderspezifischen Bezug, sondern einen rechtlichen Hintergrund. Demnach ermittelt der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Rahmen des Urheberrechtsschutzes.
Der Oberste Gerichtshof Österreichs hat dem EuGH einen Fall vorgelegt und bittet um eine Vorabentscheidung. Es geht um urheberrechtliche Fragen im Zusammenhang mit Streaming und Geoblocking.
Streaming im Ausland: Das ist der Fall
Angeklagt ist die Betreiberin einer Streaming-Plattform, die sich an Menschen aus dem früheren Jugoslawien richtet, die jetzt in der EU und in den USA leben. Die Klägerin ist Inhaberin eines serbischen Medienunternehmens, mit dem sie auch vier für den Fall relevante TV-Shows produziert.
Für die Inhalte des Streaming-Dienstes ging die Beklagte Lizenzverträge mit Fernsehsendern ein. Ihrer damit zusammenhängenden Verpflichtung … … weiterlesen →