Laut einer Studie hat das NetzDG dabei geholfen, Hasskommentare auf Twitter einzudämmen. Ab dem 1. Februar 2022 tritt zudem eine reformierte Version des Gesetzes in Kraft. Eine neue Meldestelle für strafbare Inhalte soll ihre Arbeit aufnehmen. Das BKA rechnet mit 150.000 zusätzlichen Verfahren pro Jahr.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) soll Hass und Hetze im Netz unterbinden. Doch die Wirksamkeit des Gesetzes ist umstritten. Viele User befürchten eine Einschränkung ihrer Meinungsfreiheit in den sozialen Medien.
Zwar verpflichtet das NetzDG die Plattformbetreiber zu einem härteren Vorgehen gegen Hasskriminalität im Netz. Allerdings gibt es ihnen auch sehr viel Macht.
Denn in den vergangenen Jahren gab es immer wieder Fälle, in denen die sozialen Netzwerke Beiträge gelöscht und Profile gesperrt haben, die nach deutschem Recht eigentlich zulässig waren. Wie effektiv … … weiterlesen →